15.03.2016

Bild: Vorstand_2016
Der Vorstand der Jusos Münster

Nach den Wahlen: Fassungslosigkeit und die Frage nach dem Warum.

Kommentar
Fassungslosigkeit. So könnte das anhaltende Gefühl nach den vergangenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gut beschrieben werden. Dabei wird für viele zur Nebensache, dass die SPD in zwei Bundesländern nun fast an der Einstelligkeit kratzt. Vielmehr schockt, was schon vorher zu befürchten war: Die AfD konnte in allen drei Bundesländern aus dem Stand sehr gute Ergebnisse erreichen, in Sachsen-Anhalt gar mit 24,2% der Stimmen zweitstärkste Partei werden. Was bewegt so viele Menschen dazu, einer offen rechtspopulistischen Partei ihre Stimme zu geben? Dass in jedem Bundesland ungefähr dreiviertel der AfD-Wähler*innen angaben, den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen zu wollen, ist weder eine befriedigende noch beruhigende Erklärung. Eine zutreffendere ist wohl, dass im neoliberalen Klima dieser Republik die Abstiegs- und Existenzängste vieler Menschen inzwischen so groß sind, dass sie empfänglich für vermeintlich einfache Antworten von rechts sind. Dazu kommen rassistische Vorurteile, die im Rahmen der sogenannten „Flüchtlingskrise“ von Seehofer und Konsorten geschürt wurden.

In dieser Situation braucht es aus Juso-Perspektive vor allem eine SPD, die sich wieder das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ auf die Fahne schreibt. Die für echte Chancengleichheit steht und alle am Wohlstand gerecht teilhaben lässt, und das unabhängig von der Herkunft. Das erreicht man nicht mit einem Sozialpaket, das einen Konflikt zwischen Geflüchteten und Deutschen konstruiert. Stattdessen braucht es ein konsequent solidarisches und soziales Politikkonzept, das Menschen wieder echte Perspektiven gibt und die soziale Spaltung nicht weiter vorantreibt

Was kann also aus dem vergangen Wahlsonntag gelernt werden? Erstens, dass es eine starke und soziale SPD braucht, die für die Sorgen aller Menschen einsteht und dies nicht von der Herkunft abhängig macht. Und zweitens, dass die AfD nicht einfach verschwindet, erst recht nicht durch AfD light-Politik wie dem Asylpaket II.

Ein wichtiger nächster Schritt ist es daher, die AfD als die Gefahr zu erkennen, die sie ist und nun noch entschlossener antifaschistische Arbeit zu betreiben und der Hetze unsere Antworten entgegenzusetzen. So sehr wir uns auch über Malu Dreyers Ergebnis in Rheinland-Pfalz freuen, das Lachen bleibt im Hals stecken. Fassungslosigkeit eben.




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